CEF Verkehr

Allgemeines Ziel der CEF:

• Aufbau, Ausbau, Modernisierung und Vollendung der transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales

Teilprogramme:

• CEF im Verkehrssektor
• CEF im Energiesektor
• CEF im Digitalsektor

Ziele der CEF im Verkehrssektor:

• Entwicklung effizienter, miteinander verbundener und multimodaler Netze für eine intelligente, interoperable, nachhaltige, barrierefreie und sichere Mobilität
• Anpassung des transeuropäischen Verkehrsnetzes an die Doppelnutzung für zivile und militärische Mobilität

Maßnahmen für effiziente, interoperable und multimodale Netze:

Schiene:

• Grenzüberschreitende Verbindungen, Kapazitätssteigerung bei bestehenden Strecken und in Schienenknoten, Anbindung von Güterterminals an das TEN-V Netz, Elektrifizierung von Trassen

Binnenwasserstraßen:

• Ausbau von Wasserstraßen und zugehöriger Infrastruktur (z.B. Schleusen), Schaffung neuer Wasserstraßen, Neu- und Ausbau von Schleusen und beweglichen Brücken, Automatisierung der Wasserstraßeninfrastruktur, Verbesserung der lichten Höhe unter Brücken

Binnenhäfen:

• Bessere Anbindung an Wasserstraßen, wasserseitige Infrastruktur, Verbesserung der Straßen- und Schienenzufahrten, Baggerarbeiten im Hafenbereich

Seehäfen:

• Sicherer Seezugang, Hafeninfrastruktur, landseitige Stromversorgung, Verbesserung der Straßen- und Schienenzufahrten

Straßen, KV-Terminals und Logistikplattformen:

• Vorab identifizierte Verbindungen, Verbesserung der Anbindung von See- und Binnenhäfen, Bau und Modernisierung von KV-Terminals

Maßnahmen für eine intelligente, interoperable, nachhaltige, multimodale, barrierefreie und sichere Mobilität:

• Unterstützung von Meeresautobahnen
• Unterstützung von Telematikanwendungen
• Unterstützung nachhaltiger Güterverkehrsdienste
• Unterstützung neuer Technologien, einschließlich Automatisierung und Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe ("AFIF")
• Beseitigung von Hemmnissen für die Interoperabilität, auch in städtischen Knoten
• Verwirklichung einer sicheren Infrastruktur und Mobilität
• Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Verkehrsinfrastrukturen gegenüber Klimawandel, Naturkatastrophen und im Bereich Cybersicherheit
• Verbesserung der Barrierefreiheit der Verkehrsinfrastrukturen
• Verbesserung der Zugänglichkeit von Verkehrsinfrastrukturen für Zwecke der Sicherheit und des Katastrophenschutzes

Für Maßnahmen zur Anpassung des Verkehrsnetzes an die Doppelnutzung für zivile und militärische Zwecke gelten zusätzliche Förderbedingungen.

Budget:

• Gesamtbudget der Connecting Europe Facility: 33,7 Mrd. Euro
• Davon entfallen auf CEF Verkehr: rd. 25,8 Mrd. Euro

Ko-Finanzierung:

• Bei der Entwicklung des Kernnetzes max. 30%. Der Ko-Finanzierungssatz kann unter bestimmten Bedingungen auf 50% angehoben werden
• Bei grenzüberschreitenden Verbindungen des Gesamtnetzes 50%
• Für Maßnahmen, die Ziele in mehr als einem Sektor der CEF bedienen, kann der Ko-Finanzierungssatz um 10% angehoben werden
• Bei Studien maximal 50%

Antragsberechtigte:

• Antragsberechtigt sind grundsätzlich alle juristischen Personen also, z.B. Kommunen und Kreise.
• Die genauen Bestimmungen hierzu sind den jeweiligen Förderaufrufen zu entnehmen.

Teilnahmeberechtigte Länder:

• EU-Mitgliedstaaten
• Assoziierte Drittstaaten

Formale Zustimmung:

• Vorschläge können von einem oder mehreren Mitgliedstaaten eingereicht werden.
• Vorschläge können nach Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten auch von internationalen Organisationen, Unternehmen oder Einrichtungen (einschließlich regionale und lokale Behörden) eingereicht werden.
• Anträge, die Deutschland betreffen, müssen vorab vom BMDV geprüft und bestätigt werden.

Arbeitsprogramm:

• Grundlage aller Aufrufe ist das mehrjährige Arbeitsprogramm. Dieses wurde von der EU-Kommission verabschiedet.
• Im Arbeitsprogramm werden die geplanten Prioritäten, Aufrufe und Mittel festgelegt.

Website: EU-Kommission

Aktuelle Aufrufe:

• Aufrufe werden über das EU Funding & Tenders Portal veröffentlicht.
• Zur Antragstellung wird eine Registrierung im EU Funding & Tenders Portal benötigt.
• Antragstellende Institutionen benötigen eine mehrstellige Identifikationsnummer, den sogenannten „Participant Identification Code“ (kurz: PIC).
• Anträge, die Deutschland betreffen, müssen vorab vom BMDV geprüft und bestätigt werden.

Website: EU-Kommission

Verordnung:

Eur-Lex Datenbank: Verordnung (EU) 2021/1153

Website: EU-Kommission

Programmwebsite:

Programmwebsite des BMDV mit Hinweisen zum Zustimmungsverfahren

Website: BMDV

Verwaltung und Kontakt:

Die CEF Verkehr wird von der Europäische Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) verwaltet:

Europäische Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA)
Chaussée de Wavre 910
1040 Brussels
Belgium

In Deutschland ist das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) für die Begleitung der CEF Verkehr zuständig.