EU-Ruhr Dialoge

Jeder EU-Ruhr Dialog findet zu einem spezifischen Thema bzw. aus einem konkreten Anlass statt. Ziel dabei ist es, aufzuzeigen, wie das Ruhrgebiet aktiv zur Erreichung europäischer Zielsetzungen beitragen kann, welche Rahmensetzungen dafür zentral sind und wie die Synergien von europäischen und regionalen bzw. kommunalen Strategien verstärkt werden können.

Bei den vergangenen EU-Ruhr Dialogen standen die folgenden Themen im Fokus:

• 2013: allgemeine Europapolitik
• 2014: Wirtschaft, Arbeit und Soziales
• 2016: grüne Infrastruktur
• 2017: EU-Kohäsionspolitik
• 2020: EU-Strukturpolitik 2021–2027
• 2022: grüner und industrieller Wandel

Der 6. EU-Ruhr Dialog fand Ende 2022 statt und widmete sich den Beiträgen, die das Ruhrgebiet zum grünen und industriellen Wandel Europas leistet. So wurden modellhafte Lösungen aus der Region vorgestellt, die die Umsetzung des European Green Deal auch kommunal vor Ort unterstützen, um Europa bis 2050 klimaneutral zu gestalten.

Es fanden insgesamt sechs politisch-fachliche Formate statt, u.a. mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In den Gesprächen wurde deutlich gemacht, unter welchen strukturpolitischen Voraussetzungen Kommunen und Kreise als Akteure der grünen Zukunftsentwicklung noch besser wirken und gestalten können.

Anstelle eines physischen Treffens in Brüssel fanden im Juli 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie Videokonferenzen zwischen dem Ruhrgebiet und der EU-Kommission statt. An den Gesprächen nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (DG REGIO), der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration (DG EMPL) sowie Mitglieder des Kabinetts der EU-Kommissionsvizepräsidentin Šuica (zuständig für Demokratie und Demografie) teil.

Anlass für den 5. EU-Ruhr Dialog gaben die fortschreitenden Verhandlungen zur Ausgestaltung der EU-Strukturförderung 2021–2027 sowie die Planungen der EU-Kommission für eine „Konferenz zur Zukunft Europas“. Ziel des Ruhrgebiets war es, spezifische Positionen hierzu vorzutragen und konkrete Beiträge der Region zu einem intelligenteren, grüneren, sozialeren und bürgernäheren Europa zu erörtern. Die Positionen leiteten sich insbesondere aus einem gemeinsamen Positionspapier des RVR, der Städte und Kreise sowie des Ruhrparlaments ab.

Im Oktober 2017 standen die „Zukunft der Kohäsionspolitik“ sowie die „Perspektiven der europäischen Metropole Ruhr“ im Mittelpunkt der vierten gemeinsamen Reise nach Brüssel. Die Delegation diskutierte diese Themen in fünf Fachgesprächen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus neun Generaldirektionen der EU-Kommission und auf einer Podiumsveranstaltung im Ausschuss der Regionen. An diesen Gesprächen nahmen u.a. Günther Oettinger (EU-Kommissar für Haushalt und Personal), Marc Lemaître (Generaldirektor der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung) und Kieran McCarthy (Mitglied im Ausschuss der Regionen) teil.

In den Dialogen ging es nicht nur darum, Modellprojekte aus dem Ruhrgebiet und die vielfach praktizierte regionale und interkommunale Zusammenarbeit zu präsentieren. Auch richtete die Delegation mittels eines Positionspapiers konkrete Forderungen an die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger der EU. So machte sie sich für die Fortsetzung der Kohäsionspolitik für alle europäischen Regionen stark. Gleichermaßen setzte die Delegation sich für eine stärkere Einbindung der kommunalen Ebene bei der Ausgestaltung der Förderinstrumente sowie für Vereinfachungen mit Blick auf die Verwaltung und Antragsstellung von EU-Fördermitteln ein.

Das Ruhrgebiet hat sich zu einer Modellregion für Grüne Infrastruktur in Europa entwickelt. Die getätigten Investitionen in Höhe von mehreren Milliarden Euro in die Qualität der Städtelandschaft, in den ökologischen Umbau der Fließgewässer, in die Attraktivität des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Ruhr und in die Lebensqualität der Stadtquartiere bilden die Grundlage der „Grünen Infrastruktur Ruhr“. Ziel des EU-Ruhr Dialogs 2016 war es, die Anliegen und Projekte der Grünen Infrastruktur Ruhr vorzustellen und deren Anschlussfähigkeit an entsprechende Initiativen der EU zu beraten.

Die Fachgespräche mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der EU-Kommission erlaubten es der Delegation, die grüne Visitenkarte des Ruhrgebiets in Brüssel abzugeben. Im Rahmen eines öffentlichen Forums wurde diese auch einer breiten Fachöffentlichkeit präsentiert. Einen Überblick über die Grüne Infrastruktur des Ruhrgebiets bietet die Website des RVR. 

WEBSITE: RVR

Der zweite EU-Ruhr Dialog wurde 2014 unter dem Titel „Europäische Perspektiven für eine nachhaltige Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialentwicklung in der Metropole Ruhr“ durchgeführt. Wesentliches Anliegen der Ruhrgebietsdelegation war es, der EU-Ebene die Probleme bei der Integration von Zugewanderten zu verdeutlichen und für einen zielgerichteten Einsatz von EU-Mitteln in diesem Bereich zu werben. Der Fokus des Dialogs mit Brüssel lag daher auf der Ausgestaltung des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der EU-Förderperiode 2014–2020.

In einem Gespräch mit dem dafür zuständigen EU-Kommissar László Andor warb die Ruhrgebietsdelegation für ein hohes Maß an Gestaltungsfreiheit für die Kommunen und Kreise innerhalb des ESF. Eine wesentliche Erkenntnis der Beratungen war, dass das Ruhrgebiet mit seiner guten Praxis bei der Entwicklung von integrierten Projekten an der Schnittstelle von Stadterneuerung, Bildung und Integration eine Vorbildfunktion für die Bewältigung von sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen in europäischen Ballungsräumen übernehmen kann.

Der EU-Ruhr Dialog 2013 war der erste europapolitische Erfahrungsaustausch. Im Mittelpunkt stand daher das Kennenlernen europäischer Strukturen. Von besonderem Interesse für die politische Delegation des Ruhrgebiets waren die Fördertöpfe, die die EU der kommunalen Ebene bietet. So steht finanzielle Unterstützung aus Brüssel u.a. für die Stadterneuerung, wärmegedämmte Fassaden, den Klimaschutz und Innovationen bereit.

Dass die politischen Spitzen des Ruhrgebiets zum ersten Mal gemeinsam in Brüssel auftraten, wurde in der Presseöffentlichkeit in besonderem Maße hervorgehoben. Auch die Delegation selbst erkannte, dass die gemeinschaftliche Werbung für das Ruhrgebiet nicht nur in Brüssel gut ankommt, sondern auch praktische Vorteile bietet. So lautete das Fazit der Reise: Gemeinsam stärker – auch in Europa.