Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) und die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) haben eine Konsultation zu Investitionshemmnissen und Haushaltsrisiken auf kommunaler Ebene veröffentlicht.
Kommunen stemmen einen Großteil der öffentlichen Investitionen in der EU. Angesichts der besonderen Herausforderungen des grünen, des digitalen und des demographischen Wandels, nehmen der AdR und die OECD die Hemmnisse kommunaler Investitionen genauer in den Blick.
Im Fokus stehen dabei Hemmnisse, mit denen kommunale Gebietskörperschaften bei der Planung, Finanzierung und Durchführung von Infrastrukturprojekten konfrontiert sind. Außerdem berücksichtigt werden Aspekte der Steuerung von Haushaltsrisiken.
Zielgruppe sind insbesondere Kommunen, Kreise und kommunale Verbände. Teilnahmefrist ist der 15 Juni 2025.
AdR und OECD werden die Ergebnisse in einem Bericht veröffentlichen und auf einer gemeinsamen Konferenz vorstellen. Die Ergebnisse sollen außerdem in die Arbeit des AdR einfließen.
Die Konsultation baut auf einer Studie aus dem Jahr 2016 auf, deren Ergebnisse im Netz abgerufen werden können.
Rückfragen zur Konsultation richten Sie bitte direkt an den AdR.